Digitalisierung als allumfassendes Thema

Weinheimer Woche – 24. Februar 2021

Christian Lindner zu Gast beim FDP-Ortsverband

(cs). Die FDP Weinheim hat mit ihrem Angebot eines Gesprächs mit FDP-Vorsitzendem Christian Lindner den Nerv der Menschen vor Ort getroffen. Gut 60 Personen verfolgten Lindners Ausführungen etwa zu Corona, Öffnungsstrategien und dem Großthema Digitalität – und das in einem Online-Format, das oft nur schwer zieht. Neben Lindner nutzte auch Landtagskandidat Alexander Kohl das Forum zur Vorstellung seiner Ziele.

Zwischen Ökonomie und Ökologie passe kein oder, so habe er eines seiner Wahlplakate betitelt, sagte Kohl. Er hob damit Kernthemen von Gesellschaft wie FDP auf eine Ebene. „Wir müssen Umwelt und Wirtschaft schützen“, zeigte sich Kohl überzeugt, schließlich nütze Umwelt ohne Wirtschaft nichts. Mit den Folgen des coronabedingten Stillstands hatte auch Christian Lindner das Thema auf dem Schirm. Man gehe jetzt seit einem Jahr mit der Pandemie, da müsse mehr her als Schließungen, forderte der Parteivorsitzende Ausstiegsstrategien. Einsatz von Luftreiniger etwa in Schulen, konsequente Nachverfolgung von Kontaktdaten auch über Einbeziehung digitaler Daten aus der Corona-App, eine weitflächige Schnellteststrategie unter Beachtung des Gesundheitsschutzes vor allem der vulnerablen Gruppe – so las sich die in Lindners Worten. Er wies zugleich darauf hin, dass Corona eine ernsthafte Erkrankung sei, „die man nicht relativieren darf “.

Entbürokratisierung beginnen

Klar war für beide, dass die Kommunen Entlastung und Ressourcenzugang erfahren müssten – für Lindner vor allem im Bereich Bildung. Derzeit müsse mit der Kommune die finanziell schwächste Ebene die Mittel für Bildung bereitstellen. Für Lindner bedarf es eines neuen Bildungspakts zwischen Bund, Ländern und Kommunen. „Wir müssen Zusammenarbeit neu denken“, war er sich sicher. Kohl verwies derweil darauf, dass die Kommunen einen erhöhten Handlungsspielraum bräuchten. Bei der Digitalisierung der Schulen hieß das Prinzip „wer bestellt, bezahlt“, ging auch Kohl auf das Thema Bildung ein. Die zur Einhaltung des Prinzips benötigten Landesgelder wollte er durch Entbürokratisierung erreichen, eines seiner großen Anliegen. „Wir müssen damit endlich mal anfangen“, so Kohl, der dabei auch auf die Wirtschaft schielte. Gerade kleine und mittelständische Unternehmen verzweifelten.

Digitalministerium gefordert

Damit war das Thema Digitalität noch nicht abgearbeitet, schließlich fordert die FDP in ihrem Wahlprogramm ein Digitalministerium. „Dringend nötig“, betitelte es Christian Lindner. Es mache Sinn die derzeit in diversen Ministerien behandelten Fragen zu bündeln, um die Abarbeitung schneller und koordinierter erfolgen zu lassen. Kohl sah darin einen großen Anteil für die von ihm angepeilte verschlankte Bürokratie – vorausgesetzt Prozesse würden sinnvoll digitalisiert. Dass ein solches Ministerium eine personelle Leitung aus der Praxis hat, scheint unwahrscheinlich. Das sei in allen Ministerien die Frage, in Deutschland habe man sich für einen anderen Weg entschieden, so Lindner. Der sieht die politische Leitung mit Personen vor, die Mehrheiten beschaffen können. Praxis käme dann aus den Reihen der Berater.

Netzprobleme

Digitalität war leider für die FDP auf ganz anderer Ebene ein Thema. Denn so viele den Ausführungen Lindners folgten – sie hörten teils nur wenig. Die Leitung aus Berlin war einfach zu schlecht. „Wir sehen, wie wichtig es ist, die Digitalisierung in Baden-Württemberg auszubauen“, merkte Kohl trocken an. Lindner hatte derweil genug Potenzial im Land ausgemacht. Neben der Netzabdeckung etwa die Straßeninfrastruktur, später sprach er den Wandel von Arbeitsplätzen auch in der Autoindustrie an. „Da wird Ihnen nicht langweilig werden in den nächsten fünf Jahren“, war sich der Parteivorsitzende sicher. Der Landtagskandidat machte nochmals deutlich, warum es aus seiner Sicht die Liberalen braucht: „Freiheit, selbstverantwortliches Handeln und Eigenverantwortung – darum geht es“, so Alexander Kohl.

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